Von Oliver Gabriel, Wedel Schulauer Tageblatt 02.02.2021

WEDEL Mit einem Minus von fast zehn Millionen Euro im Etatentwurf für 2021 stehen Wedels Fraktionen die Haushaltberatungen noch bevor. Klar ist dabei: Es muss endlich ein Sparkurs eingeleitet werden. In diesem Zuge werden auch Leistungen wie ein Defizitausgleich für das kommunale Kombibad, bei dem der Fehlbetrag zuletzt auf knapp 2,5 Millionen Euro angewachsen war, auf den Prüfstand kommen.
Dazu sind lokale Strategien gefragt, mit denen Wedel den Folgen der Corona-Krise vor Ort begegnen kann. Und dann ist ja Anfang 2022 auch noch Bürgermeisterwahl. Ein Jahr voller Herausforderungen also für Wedels Politik. Wir haben gefragt, wie sich die sechs Ratsfraktionen da positionieren. Im vierten Teil der sechsteiligen Ausblick-Reihe antwortet WSI-Fraktionsvorsitzender Andreas Schnieber .

Wie kann / muss Wedels Politik aus ihrer Sicht der Pandemie und ihren Folgen auf lokaler Ebene begegnen?
Andreas Schnieber: Wichtig ist auf kommunaler Ebene, dass im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unbürokratisch und zeitnah reagiert wird. Falls es spürbare Effekte erzielen würde, könnte man zeitweise auf bestimmte kommunale Einnahmen verzichten. Corona betrifft alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Ein besonderer Fokus sollte aber auf unseren Schulen liegen. Corona hat gezeigt, der Nachholbedarf bei der Digitalisierung ist immens.

Trotz der Belastung durch die Corona-Krise muss Wedel 2021 die Haushaltskonsolidierung angehen. Was klammert ihre Fraktion dabei grundsätzlich aus?
Grundsätzlich gehört aus Sicht der WSI alles auf den Prüfstand, das betrifft sowohl die Ausgaben- als auch die Einnahmeseite. Da wir gerade die Vielfalt der Wedeler Schullandschaft begrüßen, sehen wir Einschnitte in diese Vielfalt sehr kritisch. Auch die beschlossenen Schulbauten müssen umgesetzt werden. Ähnliches gilt für den Bau von guten Unterkünften für Menschen in Notlagen, auch hier ist die WSI dafür, weiter Gelder bereitzustellen. Es sollte in den nächsten Jahren aber die Leitlinie gelten, dass wir erst die bestehenden Strukturen erhalten und sanieren, bevor neue Projekte angefasst werden. Es wird häufig übersehen, dass nicht nur Investitionsmittel bereitgestellt werden müssen, sondern auch Folgekosten anfallen.

Anfang 2022 ist Bürgermeisterwahl: Was hat der Wähler in dieser Hinsicht von ihrer Fraktion zu erwarten?
Im Augenblick gibt es noch nicht einmal einen genauen Wahltermin. Die WSI wird sich zu gegebener Zeit mit diesem Thema beschäftigen.

Rund 2,1 Millionen Defizitausgleich jährlich bleibt bei der Stadt hängen, in Ausnahmefällen, wie wir jetzt gesehen haben, sogar deutlich mehr: Kann und soll sich Wedel die Badebucht trotzdem noch leisten?
Wedel ohne Schwimmbad ist für die WSI nicht vorstellbar. Man darf nicht vergessen, dass eine Schließung keineswegs zu Einsparungen in der genannten Defizithöhe führt, da weiterhin Gelder für Abschreibungen und Baukostenschulden anfallen würden. Auch tragen wir eine Verantwortung für die MitarbeiterInnen. Außerdem: Als Stadt an der Elbe, ohne die Möglichkeit für Menschen jeden Alters das Schwimmen zu lernen und einer tollen Freizeitbeschäftigung nachzugehen, das darf nicht sein. Inwieweit andere Strukturen, beispielsweise durch eine Kooperation mit anderen Bädern, finanzielle Entlastungen bringen, wird verstärkt zu prüfen sein. Auch ist die Idee des Baus eines Hotels neben dem Schwimmbad, welches zusätzliche Einnahmen bringen könnte, noch nicht vom Tisch. 

Was möchte Ihre Fraktion 2021 unbedingt bewegen, das der Bürger wirklich unmittelbar spürt?
Corona hat massiv in das Leben eingegriffen. Leider zeigt die Erfahrung, dass Prognosen, wie lange die Auswirkungen andauern werden, sehr schwierig sind. Viele Ideen für die Weiterentwicklung unserer Stadt hängen davon ab, was Corona überhaupt möglich macht. Wir würden unter anderem gerne damit beginnen, unsere Stadt mit Hilfe der BürgerInnen nachhaltiger zu gestalten und Nachbarschaftsinitiativen zur Begrünung einzelner Wohnquartiere zu initiieren.
Auch das Thema „Mobilität“ ist sehr wichtig. Kommunale Verkehrspolitik muss neuen Ideen folgen. Weniger Geld für den motorisierten Individualverkehr, dafür mehr sichere Rad- und Fußwege, zum Beispiel ein Überweg am Caudryplatz über die Mühlenstraße, eine „Wedel-Buslinie“, Rufsammeltaxis, Schaffung von Fahrzeugpools, es gibt einiges, was man auch in Corona Zeiten zumindest anstoßen kann.
Außerdem gilt auch für das Jahr 2021: Die WSI ist als einzige rein kommunalpolitische Kraft jederzeit offen für Anregungen zu diesen oder anderen Wedel-Themen. Während die anderen Fraktionen im Bundestagswahlkampf stehen, konzentriert sich unsere Arbeit ausschließlich auf Wedel. Sprechen Sie uns an oder besser noch: Machen Sie bei uns mit! In diesem Sinne: Ein glückliches neues Jahr! Halten wir gemeinsam noch etwas durch und bleiben gesund!

Quelle: Wedel Schulauer Tageblatt, 02.02.2021

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